Nutzungsbedingungen

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§ 1 Allgemeines

  1. Die Internet-Seite www.nidderau.de ist regionale Plattform und virtueller Marktplatz für Nidderau und für alle, die an der Stadt Nidderau interessiert sind. Ziel ist es, Informationen und Dienstleistungen aus allen Lebensbereichen zur Verfügung zu stellen.
  2. Anbieter der Homepage ist die Stadt Nidderau. Das Angebot von nidderau.de besteht aus eigenen und fremden redaktionellen Inhalten sowie einem Marktplatz. Auf dem Marktplatz können Interessenten ihre Informationen, Produkte und Dienstleistungen präsentieren.
  3. Die Nutzung der Plattform nidderau.de erfolgt auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen. Der Nutzer erkennt diese an, sobald er auf sie hingewiesen worden ist, die zumutbare Möglichkeit der Kenntnisnahme hat und die Nutzung der Plattform fortsetzt. Für spezielle Produkte, welche die Stadt Nidderau anbietet, gelten gesondert zu vereinbarende Geschäftsbedingungen.

§ 2 Verantwortung für Inhalte

  1. Für eigene Inhalte, die der Anbieter zur Nutzung bereit hält, ist dieser nur nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
  2. Für Inhalte, die dem Anbieter von seinen Partnern zur Verfügung gestellt werden und die dieser zur Nutzung bereit hält, sowie für Informationen, Produkte und Dienstleistungen der Partner wird keine Gewähr für die Richtigkeit übernommen und jede Haftung ausgeschlossen.
  3. Für fremde Inhalte, zu denen lediglich der Zugang über Verknüpfungen (Links) vermittelt wird, ist der Anbieter nicht verantwortlich. Insbesondere macht sich der Anbieter die Inhalte dieser Internetseiten nicht zu eigen, denn er hat keinen Einfluss auf Inhalt und Gestaltung der verlinkten Seiten. Die Nutzung von Links, die zu Seiten außerhalb von nidderau.de führen, erfolgt daher auf eigene Verantwortung der Nutzer.
  4. Der Anbieter ist nicht verantwortlich für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Virenfreiheit der Inhalte Dritter. Es ist Sache des Nutzers, die Richtigkeit der genutzten Informationen zu überprüfen. Die Nutzung von Inhalten Dritter erfolgt auf eigene Gefahr und unterliegt dabei den jeweils geltenden nationalen und internationalen Gesetzen, insbesondere hinsichtlich des Urheberrechts.
  5. Wer Inhalte auf die Plattform nidderau.de stellt, verpflichtet sich, dabei auf kulturelle und religiöse Belange anderer Nutzerinnen und Nutzer Rücksicht zu nehmen und insbesondere keine ehrverletzenden, verleumderischen, beleidigenden, bedrohenden, obszönen, pornographischen, jugendgefährdenden, rassistischen, extremistischen oder in sonstiger Weise gesetzwidrigen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Aussagen, Bilder oder Ähnliches zu verwenden. Wer Inhalte einstellt, hat sich ebenfalls zu vergewissern, dass auch die durch Links verknüpften Inhalte diesen Anforderungen entsprechen.
  6. Der Anbieter ist berechtigt, bereits bei dem Verdacht, dass gegen die Anforderungen des Absatzes 1 verstoßen wird, die Inhalte zu sperren. Für Verstöße tragen allein diejenigen die rechtliche Verantwortung, welche diese Inhalte eingestellt oder zu ihnen einen Link gelegt haben. Sie haben den Anbieter von etwaigen Ansprüchen Dritter, die aus Ihrem Verhalten resultieren, freizustellen.
  7. Im Übrigen richtet sich die Verantwortlichkeit nach den allgemeinen Rechtsvorschriften.

§ 3 Urheberrecht

  1. Die auf der Homepage und den Internetseiten enthaltenen Inhalte sind, soweit möglich, urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und Nutzung der Inhalte bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors oder Erstellers. Das Herunterladen und Kopieren der Internetseiten ist sowohl für den privaten als auch den kommerziellen Gebrauch von der Stadt Nidderau schriftlich zu gestatten. Soweit Inhalte auf den Internetseiten nicht durch die Stadt Nidderau erstellt worden sind, wurde das Urheberrecht von Dritten beachtet. Soweit Bilder von Dritten bzw. Bilddatenbanken verwendet werden, wird der Urheber und die Bildquelle unmittelbar bei dem jeweiligen Bild genannt. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bittet die Stadt Nidderau um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Inhalte umgehend entfernen.
  2. Das Layout der Homepage des Anbieters, die von ihm verwendeten Grafiken sowie seine Zusammenstellung der Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Dies gilt auch für Auswahl, Koordinierung, Anordnung, Erweiterung und sonstige Bearbeitung fremder Inhalte durch den Anbieter. Die einzelnen Beiträge sind für sich ebenfalls urheberrechtlich geschützt.
  3. Die Inhalte von nidderau.de werden sowohl Privatpersonen als auch Gewerbetreibenden zur Verfügung gestellt. Ihnen ist es jedoch verboten, die Inhalte mit unmittelbarer Gewinnerzielungsabsicht weiterzuverwenden, insbesondere zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Änderungen sind verboten.

§ 4 Technische Verfügbarkeit

Aus technischen Gründen kann das System bisweilen zeitlich und/oder inhaltlich nur eingeschränkt genutzt werden. Der Anbieter bemüht sich um eine technisch bestmögliche Verfügbarkeit. Ein Anspruch auf uneigeschränkten Zugriff auf die Angebote besteht nicht.

§ 5 Haftungsausschluss für Software

Die vom Anbieter genutzte Software wurde vor der Verwendung geprüft. Eine Haftung des Anbieters ist ausgeschlossen, insbesondere für Fehler. Gleiches gilt für Inhalte und Programme, die im Internet oder in weiteren von nidderau.de unabhängigen Systemen von Dritten angeboten werden.

§ 6 Datenschutz

  1. Der Anbieter speichert und verarbeitet personenbezogene Daten von  Nutzern nur mit deren ausdrücklicher Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit.a Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)). Als Einwilligung genügt es, per Mausklick ein entsprechendes Kästchen im Formular anzukreuzen.
  2. Im Betrieb werden lediglich folgende Daten gespeichert: Logfiles und IP-Adressen, die keinen weiteren Aufschluss auf personenbezogene Daten zulassen.
  3. Die gespeicherten Daten werden allein dazu verwendet, um den Service, der im Zusammenhang mit dem Betrieb von nidderau.de steht, zu gewährleisten.
  4. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Datenschutzrechts.

§ 7 Datenübertragung

nidderau.de stellt keine geschützte Verbindung zwischen dem Browser des Anwenders und dem Webserver her. Die Daten werden unverschlüsselt übertragen.

§ 8 E-Mail-Verkehr mit der Stadt Nidderau

Die auf nidderau.de genannten E-Mail-Postfächer eröffnen einen Zugang im Sinne des § 3a des Hessischen Verwaltungsverfahrensgesetzes. Dieser Zugang wird jedoch nur unter den folgenden Rahmenbedingungen eröffnet:

  • E-Mails an die Stadt Nidderau werden ungesichert übertragen soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vermerkt ist. Es ist also nicht ausgeschlossen, dass Daten von Unbefugten eingesehen oder verändert werden können.
  • Es kann nicht garantiert werden, dass verschlüsselte E-Mails an die Stadt Nidderau von dieser auch entschlüsselt werden können. Die Eröffnung des Zugangs bezieht sich daher nur auf unverschlüsselte E-Mails.
  • Sämtliche E-Mail-Postfächer dienen nicht dazu, elektronische Erklärungen zu empfangen, mit denen gesetzliche oder vertraglich vereinbarte Fristen in Gang gesetzt beziehungsweise gewahrt werden sollen. Es wird nicht garantiert, dass die E-Mail-Postfächer regelmäßig geleert werden.
  • Sämtliche E-Mail-Postfächer dienen nicht dazu, rechtsverbindliche Erklärungen mit elektronischer Signatur zu empfangen. Es wird also allein der Zugang für E-Mails ohne Signatur eröffnet.